Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Energiekonzept und Effizienzberatung – Maximilian Rappen

 

§ 1 Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Leistungen und Angebote zwischen Energiekonzept und Effizienzberatung, Maximilian Rappen, Robert-Koch-Str. 5, 44135 Dortmund (nachfolgend „Berater“) und seinen Auftraggebern (nachfolgend „Kunde“).

2. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, sie werden ausdrücklich schriftlich anerkannt.

 

§ 2 Vertragsgegenstand

1. Der Berater erbringt Beratungs- und Planungsleistungen im Bereich der Energieeffizienz, Gebäudeanalyse, Fördermittelberatung, Erstellung von individuellen Sanierungsfahrplänen (iSFP), sowie sonstiger technischer und wirtschaftlicher Analysen.

2. Ein bestimmter Erfolg, insbesondere das Eintreten einer Förderung oder Energieeinsparung, wird nicht geschuldet, sofern dies nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

 

§ 3 Angebot und Vertragsabschluss

1. Angebote des Beraters sind freibleibend und unverbindlich.

2. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Beraters oder durch die tatsächliche Aufnahme der Tätigkeit zustande.

 

§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden

1. Der Kunde verpflichtet sich, dem Berater alle erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugangsmöglichkeiten rechtzeitig und vollständig bereitzustellen.

2. Verzögerungen, die auf unvollständige oder verspätete Mitwirkung des Kunden zurückzuführen sind, verlängern vereinbarte Fristen entsprechend.

 

§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen

1. Die Vergütung richtet sich nach der im Angebot oder Vertrag vereinbarten Pauschale oder dem Stundensatz.

2. Alle Preise verstehen sich, soweit nicht anders angegeben, netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

3. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

4. Bei Zahlungsverzug ist der Berater berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz (§ 288 BGB) zu verlangen.

 

§ 6 Fördermittelberatung

1. Der Berater unterstützt den Kunden bei der Beantragung von Fördermitteln (z. B. BAFA, KfW).

2. Für die Bewilligung oder Auszahlung von Fördermitteln übernimmt der Berater keine Haftung; diese liegt ausschließlich im Ermessen der jeweiligen Förderstelle.

 

§ 7 Haftung

1. Der Berater haftet für Schäden – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

2. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Berater nur für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten („Kardinalpflichten“) und nur in Höhe des vertragstypisch vorhersehbaren Schadens.

3. Die Haftung ist in jedem Fall auf die Deckungssumme der bestehenden Berufshaftpflichtversicherung beschränkt.

4. Die Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden oder Folgeschäden ist ausgeschlossen.

 

§ 8 Urheberrecht und Nutzungsrechte

1. An allen vom Berater erstellten Berichten, Berechnungen, Konzepten, Plänen und sonstigen Unterlagen behält dieser das Urheberrecht.

2. Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den im Rahmen des Auftrags erstellten Unterlagen, ausschließlich für den vertraglich vorgesehenen Zweck.

 

§ 9 Vertraulichkeit und Datenschutz

1. Der Berater verpflichtet sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Daten und Informationen vertraulich zu behandeln.

2. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden oder wenn gesetzliche Verpflichtungen bestehen.

3. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung.

 

§ 10 Vertragsdauer und Kündigung

1. Der Vertrag endet mit der vollständigen Erbringung der vereinbarten Leistung.

2. Eine Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

3. Kündigungen bedürfen der Schriftform.

 

§ 11 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist – soweit gesetzlich zulässig – Dortmund.

3. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.